FDP – Die Liberalen

Berlin. Der FDP-Bezirksvorsitzende und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jörg van Essen wird heute den Vermittlungsausschuss konstituieren. Es entspricht der parlamentarischen Tradition und auch der ständigen Übung in diesem Ausschuss, dass das lebensälteste Mitglied in der konstituierenden Sitzung den Vorsitz übernimmt. Der 62 jährige van Essen war selbst überrascht, dass ihm diese Aufgabe in dem 32-köpfigen Gremium zukommt. Ursprünglich sollte der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Prof. Dr. Wolfgang Böhmer, diese Aufgabe übernehmen. Der Abgeordnete: „Das zeigt deutlich, dass wir einen guten Mix von älteren und jüngeren Menschen in der Politik haben.“ Statistisch ist der Durchschnittsabgeordnete des 17. Bundestages 49,24 Jahre alt. Der jüngste Abgeordnete im Bundestag ist mit dem Studenten Florian Bernschneider übrigens ein FDP-Mitglied; er ist am 15. Dezember 1986 geboren. Alterspräsident des Bundestages ist der frühere Bundesminister a. D. Dr. Heinz Riesenhuber, der 1935 geboren wurde.

Für van Essen ist es eine große Ehre, diese Aufgabe wahrnehmen zu dürfen. Der Abgeordnete sagte vor der Sitzung: „Mir waren seit Beginn meiner politischen Tätigkeit immer auch die Länderinteressen ein großes Anliegen. Ich bin sehr gerne ein Nordrhein-Westfale. Der starke Föderalismus in Deutschland ist Garant für die Stärke unseres Landes. Auch hier tut der Wettbewerb den Ländern und Deutschland gut! Ich werde ausgesprochen gerne meine langjährige Erfahrung in dieses Gremium einbringen.“

Bundestag und Bundesrat entsenden je 16 Mitglieder in den Vermittlungsausschuss. Die vom Bundestag zu wählenden Mitglieder werden im Verhältnis der Stärke der einzelnen Fraktionen bestimmt. Auf Bundesratsseite bestellt jedes Land ein Mitglied seiner Landesregierung. Van Essen ist als einer von zwei Vertretern der FDP-Bundestagsfraktion Obmann in diesem Gremium. Aufgabe des Vermittlungsausschusses ist es, bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Bundestag und Bundesrat zu bestimmten Gesetzgebungsverfahren eine Einigung zu suchen.

Berlin. Der heimische Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende Jörg van Essen hat das klare Bekenntnis der Bundeskanzlerin zur im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreform begrüßt. “Nach sieben Jahren Rot-Grün und vier Jahren Schwarz-Rot scheinen sich einige im politischen Berlin schon so sehr an gebrochene Wahlversprechen gewöhnt zu haben, dass sie nun überrascht sind, dass im Gegensatz zu anderen Parteien für uns Liberale das Wort gegenüber unseren Wählern auch nach der Wahl gilt”, so van Essen. Die Bundeskanzlerin hatte in einem Interview kritisiert, dass ausgerechnet die FDP angegriffen würde, wenn sie auf die Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Reformen dränge. “Wir Liberale sind in diese Bundesregierung eingetreten, um unser Land grundlegend zu erneuern und nicht um den Stillstand der schwarz-roten Koalition fortzusetzen. ”

Bereits wenige Wochen nach der Regierungsbildung habe die neue Bundesregierung eine deutliche Entlastung von Familien und mittelständischen Unternehmen auf den Weg gebracht, so van Essen. Seit 1. Januar profitieren Familien unter anderem von einem deutlich erhöhten Kindergeld von bis zu 215 Euro pro Kind. Gleichzeitig stiegen der Kinderfreibetrag sowie die Freibeiträge für Betreuungs- und Ausbildungsbedarf. Insgesamt würden die Familien ab sofort mit 4,6 Milliarden Euro jährlich entlastet. Auch die von Schwarz-Rot beschlossene Benachteiligung von Geschwistern im Erbrecht wurde beseitigt. “Was die Schwarz-Gelbe Koalition auf den Weg gebracht hat, kann sich wirklich sehen lassen. Anders als die Vorgängerregierungen haben wir den verheerenden Trend des Abkassierens der Bürger gestoppt. Wenn SPD und Grüne jetzt Krawall schlagen, sollten sie sich daran erinnern, dass sie nicht zuletzt wegen ihrer unfairen Steuerpolitik abgewählt worden sind. Faire Steuern sind für uns als FDP dagegen nicht verhandelbar”, so der Bundestagsabgeordnete.

Berlin. Der heimische Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende Jörg van Essen ist heute von der FDP-Bundestagsfraktion erneut zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt worden. Der Bundesvorsitzende Dr. Guido Westerwelle MdB selbst hatte diese Personalentscheidung bereits auf dem gestrigen außerordentlichen FDP-Bundesparteitag in Berlin unter dem Applaus der Delegierten angekündigt. In der heutigen Sitzung erhielt van Essen 84 Ja-Stimmen (95,45 Prozent) der Stimmen der FDP-Bundestagsfraktion. Van Essen freute sich außerordentlich über diesen großen Vertrauensbeweis. Der Abgeordnete: „Ein solch überragendes Ergebnis ist Ansporn und Verpflichtung zugleich.“

Van Essen nutze die Gelegenheit auch, den Koalitionsvertrag, dem die FDP bereits mit überwältigender Mehrheit auf ihrem gestrigen Parteitag zugestimmt hat, als großen Erfolg zu werten. Die nun vorliegende Vereinbarung sei „ein guter und verlässlicher Kompass für den Weg Deutschlands ins nächste Jahrzehnt.“ Van Essen weiter: „Wir stellen damit richtungsweisend die Weichen für einen zügigen Wiederaufschwung unserer Wirtschaft nach der schwersten Konjunkturkrise der Nachkriegszeit. Es gilt nun, nachhaltiges Wachstum zu schaffen, damit bestehende Arbeitsplätze gesichert werden können und neue Beschäftigung entstehen kann.“ Der Abgeordnete, der seit 1994 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion ist, und damit auch noch über Erfahrung aus der letzten schwarz-gelben Bundesregierung verfügt, ist zuversichtlich, dass mit dem Neuanfang eine große Dynamik in Deutschland freigesetzt wird. Van Essen: „Die Arbeit der CDU/FDP-Landesregierung in NRW dokumentiert eindrucksvoll wie erfolgreich eine schwarz-gelbe Zusammenarbeit ist. Daran gilt es auch auf Bundesebene anzuknüpfen.“

Besonders erfreut ist van Essen über ein Detail im Koalitionsvertrag, das über die Verhandlungen in der Arbeitsgruppe Innen/Justiz/Informationsgesellschaft, deren Mitglied van Essen war, letztlich Eingang in den Koalitionsvertrag fand: So soll in der 17. Legislaturperiode die Rechtsgrundlage für eine zentrale Zuständigkeit der Justiz für die Verfolgung von Straftaten von Soldaten, die diesen in Ausübung ihres Dienstes im Ausland vorgeworfen werden, geschaffen werden. Van Essen, der selber Oberst d.R. und Oberstaatsanwalt a.D. ist, hatte mehr als acht Jahre versucht, die Sache im Bundestag einer Lösung zuzuführen und auch eigene Gesetzesformulierungen eingebracht. Letztlich fand die Forderung auch Eingang in das Deutschlandprogramm der FDP zur Bundestagswahl. Van Essen: „Politik erfordert häufig einen langen Atem. Hier zeigt sich wieder einmal, dass sich Ausdauer und Beharrlichkeit lohnt.“ Auch aufgrund langer Ermittlungsverfahren war zuletzt die Forderung nach verlässlichen Rechtsgrundlagen für die Verfolgung von Straftaten von und gegen Soldaten der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen immer lauter geworden. Van Essen: „Es war lange überfällig, dass die zivile Justiz einsatzfähig gemacht wird.“

Nach diesem herausragenden Ergebnis für die Liberalen haben am 5. Oktober die Gespräche über eine Regierungsbildung mit der CDU/CSU begonnen.

Ich bin davon überzeugt, dass die Koalitionsvereinbarung ein gutes Regierungsprogramm für unser Land werden wird. Dafür sind unser Deutschlandprogramm und unser Potsdamer Wahlaufruf vom 20. September 2009 unser Kompass.

Einen ersten Durchbruch haben unsere Verhandler für den Arbeitsmarkt unter Leitung von Dirk Niebel erreicht: Wir beseitigen einige der gröbsten Ungerechtigkeiten von Hartz IV und sorgen für Leistungsgerechtigkeit, indem wir das Schonvermögen auf 750 Euro pro Lebensjahr verdreifachen und die selbst genutzte Immobilie schützen. Auch die Zuverdienstmöglichkeiten werden so reformiert, dass Arbeit sich auch für ALG II Empfänger wieder lohnt. Das haben wir als Kernforderung vor der Bundestagswahl versprochen und wir halten es. Wer sich anstrengt oder wer vorgesorgt hat, wird belohnt und nicht wie bisher bestraft.

Es bleibt bei unserem Programm für faire Steuern und Entlastungen für Familien. Wir brauchen Vorrang für Bildung und Forschung. Und wir wollen insgesamt mehr Respekt für die Bürgerrechte bei der Politik der nächsten Regierung.

Wir setzen auf einen Neuanfang mit neuem Denken. Dafür werden wir weiterhin ruhig und sachlich, aber auch beharrlich und mit Nachdruck arbeiten. Ich danke Ihnen, wenn Sie uns dabei in Ihrem Umfeld, im täglichen Gespräch über Politik unterstützen.

Lassen Sie sich von angeblichen Wasserstandsmeldungen nicht beeindrucken. Entscheidend ist das Ergebnis. Wir kennen unsere Verantwortung.

Dr. Guido Westerwelle

Berlin. Zufrieden mit dem bisherigen Verlauf der Koalitionsverhandlungen hat sich der heimische Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende Jörg van Essen geäußert: “Bei allen Differenzen bin ich fest davon überzeugt, dass wir zu guten Ergebnissen kommen können.” Die Atmosphäre der Verhandlungen sei gut, so van Essen, der für seine Partei Mitglied in der Arbeitsgruppe Innen/Justiz/Informationsgesellschaft der Koalitionsverhandlungen ist. Allein in der nächsten Woche stehen drei Sitzungen dieser Arbeitsgruppe an, die auch in dieser Woche bereits zwei Mal mehrere Stunden getagt hat. Van Essen: “Wir werden die Sacharbeit intensiv vorantreiben.”

Der Abgeordnete weiter: “Ich halte es auch für ein gutes Signal, dass der Auftakt der Koalitionsverhandlungen in der NRW-Landesvertretung stattfand. Ich habe an vielen Stellen im vergangenen Wahlkampf auf die erfolgreiche schwarz-gelbe Zusammenarbeit in NRW hingewiesen. Daran gilt es anzuknüpfen.”

FDP ist Wahlgewinner ! ! !

Mit Guido Westerwelle und den liberal gesinnten Wählerinnen und Wählern freuen wir uns über das beste Ergebnis der FDP seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Es ist uns gelungen, die große Koalition abzuwählen und eine rot-grüne Regierung mit möglicher Beteiligung der SED-Nachfolgepartei zu verhindern.

Die FDP-Stadtverbandsvorsitzende in Warstein, Frau Renate Gartner, bedankt sich bei allen FDP-Wählern und Wahlhelfern, die dieses tolle Ergebnis und einen Regierungswechsel möglich gemacht haben.

Der regionale FDP-Bundestagkandidat, Urs Fabian Frigger, hat nach den Herren Schulte-Drüggelte und Hellmich das drittbeste Erststimmen-Ergebnis erzielt und straft jeden Lügen, der ihn im Vorfeld auf einen bloßen Zählkandidaten herabwürdigen wollte.

Angesprochen auf die nach wie vor geringe Wahlbeteiligung erinnerte Frau Gartner daran, dass die größte Wahl-Lüge der Nachkriegszeit zur Mehrwertsteuer durch die SPD im Jahr 2005 die Glaubwürdigkeit aller demokratischen Parteien nachhaltig beschädigt hat. Nur so glaubwürdige Politiker wie Dr. Guido Westerwelle sowie Bundesminister zu Guttenberg haben ein schlimmeres Abrutschen noch verhindern können. Insofern ist die historische Wahlschlappe der SPD eine nachvollziehbare und faire Quittung der Wählerinnen und Wähler.

Mit fast 15 Prozent für die FDP sowohl in Warstein als auch im Bund sind die Weichen für die politische Arbeit der nächsten vier Jahre gestellt worden. Mit seinen kommunal-politischen Aktivposten, Matthias Hoebusch und Thorsten Kosfeld, werden die Liberalen in Warstein eine verstärkte politische Rolle vor Ort wahrnehmen können.

Nach Ansicht der Warsteiner Liberalen sind die Bürgerinnen und Bürger nicht etwa politikverdrossen, wie stets behauptet wird, sondern enttäuscht von den Politikern. Ein klarer Trend ist deutlich zu erkennen, nämlich der Zusammenhang zwischen Person und Wahlergebnis. Insofern fühlt sich die Warsteiner FDP auf allen Ebenen gut aufgestellt.

Mit großer Sorge schauen die Liberalen in Warstein auf die SPD und hofft, dass es nicht zu einem schädlichen Reflex der Sozialdemokraten in Richtung SED-Nachfolgepartei kommt. Das historisch schlechte Ergebnis der SPD darf nicht zu Verzweiflungstaten führen, so die Warsteiner FDP-Vorsitzende.

Mit Blick auf das hervorragende Wahlergebnis rufen die Warsteiner Liberalen alle bislang unentschlossenen freien Demokraten dazu auf, Mitglied im FDP-Stadtverband Warstein zu werden. Getreu dem Motto des Bundesvorsitzenden: Neue Freunde für die Freiheit !

Wir bedanken uns ganz herzlich für Ihr Interesse und Ihren Besuch an unserem Stand auf dem Pietrapaola-Platz in Belecke!

Berlin. Kurz vor der Wahlentscheidung hat der heimische Bundestagsabgeordnete und FDP-Bezirksvorsitzende Jörg van Essen erneut vor einer Fortsetzung der Großen Koalition gewarnt: “Die Wähler sollten sich bewusst sein, dass in der Vergangenheit Steuererhöhungen immer der kleinste gemeinsame Nenner von Union und SPD waren. Die jüngsten Äußerungen von Finanzminister Steinbrück deuten darauf, dass es genau so weitergehen würde. Zu mutigen Strukturreformen ist die SPD aus Angst vor der Linkspartei nicht in der Lage. Deshalb scheidet sie für uns auch als Koalitionspartner aus”, so van Essen.

Eine Stärkung der Mittelschicht ist für van Essen die zentrale Aufgabe, die eine Koalition der Mitte von Union und FDP in der nächsten Wahlperiode angehen würde: “Steuerliche Entlastungen für Familien mit Kindern sind für uns liberale oberste Priorität”, so der FDP-Politiker. “Eine vierköpfige Familie würde nach unserem Konzept für ein faireres Steuersystem erst ab einem Einkommen von über 40.000 Euro überhaupt Steuern zahlen. Das wäre eine Entlastung von 2.300 Euro im Jahr”, so der Bundestagsabgeordnete.

Die Bürger müssten am Sonntag entscheiden, ob sie in Berlin eine bürgerliche Koalition der Mitte oder eine Fortsetzung der Großen Koalition wollen, die auf kurz oder lang von einer Koalition mit der Linkspartei abgelöst würde. “Ich werbe für eine Politik der Mitte. Das geht nur in einer bürgerlichen Regierung von Union und FDP. Wer einen wirklichen Neustart in Deutschland will, sollte daher am Sonntag mit beiden Stimmen für Schwarz-Gelb stimmen”, so der Bundestagsabgeordnete.

Berlin. Der FDP-Bezirksvorsitzende Jörg van Essen hat sich erneut für eine schwarz-gelbe Koalition von Union und FDP im Bund ausgesprochen. Gleichzeitig erteilt der Bundestagsabgeordnete einer Ampelkoalition eine Absage: “Die Große Koalition hat mit der größten Steuererhöhung in der Geschichte der Republik gerade die Mittelschicht massiv geschröpft. Für uns als FDP ist deshalb ein neues, faires Steuersystem nicht verhandelbar. Wir werden deshalb mit Sicherheit nicht den Steigbügelhalter für eine rot-grüne Steuererhöhungskoalition spielen”, so van Essen.

Van Essen fordert CDU und CSU auf, sich energischer zu einem Bündnis mit den Liberalen bekennen und verweist auf die Erfolge schwarz-gelber Koalitionen auf Landesebene: “In NRW, Niedersachsen, Hessen, Bayern, Baden-Württemberg und jetzt auch in Sachsen regieren schwarz-gelbe Koalitionen erfolgreich und mit hohen Zustimmungsraten in der Bevölkerung. Wir wollen deshalb auch im Bund klare Verhältnisse. Der Stillstand der Großen Koalition muss schleunigst beendet werden”, so van Essen weiter.

Scharfe Kritik übt van Essen am Wahlkampf der Sozialdemokraten: “Wer wie Herr Steinmeier die FDP verteufelt und sich gleichzeitig mit unserer Hilfe ins Kanzleramt wählen lassen will, macht sich unglaubwürdig. Herr Steinmeier hat bis heute nicht erklärt, mit welcher Konstellation er Kanzler werden will. Hier erwarten die Wähler zurecht Klartext vor der Wahl.” Van Essen vermutet, dass die Sozialdemokraten darauf zielen, sich erneut als Juniorpartner in eine Große Koalition zu retten, um dann bei günstiger Gelegenheit in eine Koalition mit Grünen und Linkspartei zu wechseln. “Die Wähler müssen wissen, dass sie nur mit Union und FDP eine bürgerliche Koalition der Mitte bekommen. Eine Linkskoalition kann sich unser Land gerade in der Krise überhaupt nicht leisten”, so der FDP-Politiker.

Wir bedanken uns ganz herzlich für Ihr Interesse und Ihren Besuch an unserem Stand auf dem Warsteiner Marktplatz. Auch Herrn Urs Frigger möchten wir danken, dass er es möglich machen konnte, heute dabei zu sein.